Was ist Bürgerbeteiligung und warum ist sie wichtiger denn je?

Was ist Bürgerbeteiligung?

Bürgerbeteiligung ermöglicht es den Menschen, sich mit ihren Perspektiven und Erfahrungen aktiv und direkt in politische Prozesse einzubringen und die Entwicklung ihrer Umgebung mitzugestalten, ob Gemeinde, Stadt oder Land. Der Begriff kann dabei sowohl große, gesellschaftliche Projekte umfassen – etwa zur Klimapolitik oder Verkehrsplanung – als auch alltäglichere Anliegen wie den Bau eines Spielplatzes oder die Einrichtung neuer Fahrradwege.

Welche Formen der Bürgerbeteiligung gibt es?

Man kann grundsätzlich zwischen freiwilliger und gesetzlich verankerter Bürgerbeteiligung unterscheiden, wozu bspw. Volksbegehren oder Volksentscheide zählen. Dieser Artikel beschäftigt sich im Weiteren nur mit der freiwilligen Beteiligung.

Bürgerbeteiligung ist sehr vielfältig. Es gibt zahlreiche Formate, die sich für unterschiedliche Projekte, Ziele und Zielgruppen eignen. Häufig eingesetzte Formate sind u.a.:

Umfragen: Sie ermöglichen Bürgern, ihre Meinung schnell und unkompliziert kundzutun. Sie werden gerne bei recht allgemeinen Themen eingesetzt, um sich schnell einen Überblick zu verschaffen (Bundeszentrale für politische Bildung).
Abstimmungen: Bürger können hierbei ihr Votum zu einer konkret anstehenden Entscheidung kundtun. Eine Abstimmung ist vor allem durch den verbindlicheren Charakter gekennzeichnet, auch wenn die politischen Entscheidungsträger nicht gezwungen sind, dem Ergebnis zu folgen.
Bürgerversammlungen und Workshops: In diesen meist in Präsenz stattfindenden Treffen arbeiten Bürger gemeinsam mit Experten und Entscheidungsträgern an Lösungen und Ideen. Diese Versammlungen bieten eine Plattform für direkten, fundierten Austausch und Diskussionen, auch zu komplexeren Themen.
Bürgerhaushalte: Ein Bürgerhaushalt eröffnet Bürgern die Möglichkeit, über die Verteilung eines Teils des kommunalen Budgets mitzubestimmen und Prioritäten zu setzen. Viele Städte und Gemeinden in Deutschland haben bereits Bürgerhaushalte eingeführt, um die Bürgernähe und Transparenz der Haushaltsentscheidungen zu fördern.
Digitale Bürgerbeteiligung: Spezielle Plattformen, wie klartext.app, transportieren bekannte, traditionell analaoge Formen ins Digitale und ergänzen zudem Methoden, die überhaupt nur im Digitalen möglich sind. Damit eröffnen sich ganz neue Möglichkeiten.

Welchen Nutzen hat Bürgerbeteiligung?

Bürgerbeteiligung gilt als wesentlicher Faktor für die Qualität einer Demokratie und das Vertrauen in politische Institutionen.

Konkret hat Beteiligung unter anderem folgende positiven Effekte, wenn sie richtig umgesetzt wird:

Bei richtiger Umsetzung lassen sich durch die Beteiligung der Bürger an Entscheidungsfindungsprozessen folgende positive Effekte erreichen:

Bessere Entscheidungen: Die vielen verschiedenen Perspektiven, Erfahrungen und Fähigkeiten können den Blick auf Problem- und Lösungsraum erweitern und so kreativere, ausgewogenere, pragmatischere Entscheidungen fördern. Das wirkt sich vor allem auf lokaler Ebene aus, wo die Menschen sich vor Ort und im Alltag sehr gut auskennen.
Versachlichung: Gute Bürgerbeteiligung sorgt für eine Versachlichung von Debatten, indem Fakten, Hintergründe und Ziele erläutert und kontrovers, aber sachlich, diskutiert werden. Sie versetzt Bürger in die Lage, sich eine fundierte Meinung bilden zu können. Damit stärkt sie die gemeinsame Diskussionsbasis und ist ein effektives Mittel gegen Polarisierung und Instrumentalisierung, speziell im digitalen Raum.
Transparenz und Vertrauen: Bürgerbeteiligung kann dazu beitragen, die Transparenz politischer Prozesse zu erhöhen und damit das Vertrauen in die Politik zu stärken. Es findet ein Dialog statt, in dem nicht nur Bürger eigene Bedenken, Ideen und Haltungen einbringen können, sondern auch Entscheider ihre Zwänge, Beweggründe und Abwägungen vermitteln können.
Höhere Akzeptanz und Legitimität: Entscheidungen, die unter Einbezug der Bürger getroffen wurden, stoßen auf breitere Akzeptanz und werden als fairer und nachvollziehbarer wahrgenommen. Das gilt insbesondere für kontroverse Projekte wie etwa Neubauvorhaben oder Verkehrsumstrukturierungen. Wer sich übergangen fühlt, neigt nicht selten zu kategorischem Widerstand. Wer sich berücksichtigt fühlt, ist generell wohlwollender, auch wenn das Ergebnis vielleicht nicht den eigenen Vorstellungen entspricht.
Verankerung der Demokratie im Alltag: Bürgerbeteiligung ermöglicht Demokratie auch zwischen den Wahlperioden. Sie bietet eine direkte Verbindung zwischen Bürgern und politischen Entscheidern und stärkt so langfristig das demokratische Bewusstsein, das Gemeinschaftsgefühl und die Selbstwirksamkeit in der Bevölkerung. Sie wirkt damit dem Bild entgegen, dass sowieso alles “die da oben” entscheiden und man selbst dem schutzlos ausgeliefert ist.

Warum ist Bürgerbeteiligung relevanter denn je?

Jetzt, wo wir einige Vorteile beleuchtet haben, verstehen wir die generelle Relevanz. Wieso aber ist sie unserer Einschätzung nach relevanter denn je?

Schauen wir uns dazu folgende Zahlen an:

Etwa 50 % der Deutschen sind unzufrieden oder nur wenig zufrieden mit dem Zustand der Demokratie Deutschlands.
67 % beklagen mangelnde Möglichkeiten zur aktiven Teilhabe jenseits der Wahlen.
Knapp 75 % empfinden die Komplexität politischer Themen als überwältigend und schätzen ihre politische Selbstwirksamkeit entsprechend gering ein.
75 % stellen einen abnehmenden gesellschaftlichen Zusammenhalt fest.¹

Diese Zahlen zeigen deutliche Defizite auf in der Art und Weise, wie unsere Demokratie derzeit funktioniert und wahrgenommen wird, mit Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben. Es sollte unser Anspruch sein, diese Defizite so gut wie möglich zu beseitigen - und hierfür ist die Etablierung systematischer, effizienter und zeitgemäßer Bürgerbeteiligung quasi unumgänglich.

Wozu braucht es digitale Bürgerbeteiligung?

Digitale Plattformen haben das Potenzial, Bürgerbeteiligung in der Fläche zum Durchbruch zu verhelfen, sie im politischen Alltag zu verankern und qualitativ auf ein höheres Niveau zu heben.

Sie erreicht Menschen, die an analogen Formaten bisher nicht teilnehmen können oder wollen, sei es durch zeitliche, örtliche oder sprachliche Einschränkungen oder einfach, weil einem der direkte Austausch nicht liegt. Damit können besonders sowieso unterrepräsentierte Menschen erreicht und eingebunden werden, von jungen Menschen über Alleinerziehende oder Zugezogene bis hin zu Senioren.

Innovative Methoden wie Online-Mapping erweitern den Werkzeugkasten klassischer Beteiligung und ermöglichen nicht nur neue Fragestellungen und Erkenntnisse, sondern sind auch intuitiver und niederschwelliger.

Plattformen können außerdem bei geeigneter Methodik auch zu einer Entschleunigung führen, auch wenn das auf den ersten Blick paradox wirkt. Teilnehmern wird die Zeit gegeben, sich in Ruhe und im eigenen Tempo zu informieren, Gedanken zu machen, Argumente zu entwickeln und zu einer Meinung zu gelangen. Die von Social Media bekannten Mechanismen - schneller, lauter, extremer - werden hier bewusst außer Kraft gesetzt. Schreihälsen, die auf Präsenzveranstaltungen alle anderen übertönen, wird ebenfalls der Wind aus den Segeln genommen. Durch die Entpersonalisierung rückt der sachliche, konstruktive Austausch in den Vordergrund.

Ein weiterer klarer Vorteil ist die vereinfachte Mobilisierung von Teilnehmern. Sind sie einmal auf der Plattform, werden sie über Benachrichtigungen auf dem Laufenden gehalten und bspw. auf neue Projekte aufmerksam gemacht. Für die Bürger entfällt das aufwendige, frustrierende Suche nach einer Beteiligungsmöglichkeit, die quer über alle Kanäle verteilt sind - es gibt eine zentrale Anlaufstelle. Win-Win.

Schließlich hilft der digitale Ansatz nicht nur bei der Reduzierung des Aufwands für die Durchführung der Beteiligung, sondern auch die Kosten, nicht zuletzt durch den Einzug von KI. In Kombination kann im Vergleich zur bisherigen Praxis sogar mehr Beteiligung für weniger Geld erreicht werden, und das bei ungleich höherem Nutzen.

Sie sind gefragt!

Sie sind Entscheider oder anderweitig mit Bürgerbeteiligung betraut? Schauen Sie auf unserer Plattform vorbei, überzeugen sie sich von Einfachheit und Leistungsstärke und gehen Sie mit uns in den Austausch, wir freuen uns auf spannende Projekte.

Sie sind Bürger und wollen sich gerne mehr einbringen, aber Ihre Stadt bietet noch keine digitalen Möglichkeiten dazu? Machen Sie gerne Werbung für uns und kontaktieren Sie Ihren lokalen Beauftragten für Bürgerbeteiligung.

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